Impressionen aus dem Bundestag in vollbesetzter Kulturscheune

27.01.2018 — In einer bis auf den letzten Platz gefüllten Kulturscheune konnte Klaus Hofmann, Ortssprecher der Viernheimer AfD, die Bundestagsabgeordnete Frau Mariana Harder-Kühnel begrüßen.

In seinem Grußwort ging Hofmann auf die aktuell bedenkliche Sicherheitssituation in Deutschland ein. Schutzsuchend sind in unserem Land keineswegs die illegalen Migranten, sondern vielmehr die Einheimischen, insbesondere junge Mädchen. Der brutale Mord in Kandel durch einen angeblich 16 Jahre alten Syrer ist kein Einzelfall, sondern die Spitze des Eisberges. Ähnliche Fälle gab es in Darmstadt, wo eine 16-jährige Deutsche durch einen angeblich erst 16 Jahre alten Syrer schwer verletzt wurde. Auch in Viernheim drang ein illegaler Migrant mehrfach am helllichten Tag in die Alexander-von-Humboldt-Schule ein und belästigte massiv minderjährige Schülerinnen – der Fall wurde von der Presse und vom SPD-Bürgermeister totgeschwiegen. 75 % der Deutschen fordern einen obligatorischen Alterstest für sog. Flüchtlinge, aber nur die AfD stellt diese Forderung auch im Bundestag!

Positives gibt es hingegen aus Österreich zu berichten, so Hofmann. Dort ist im Gegensatz zu Deutschland eine rasche Regierungsbildung gelungen – mit dem nur 31 Jahre alten Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde eine Koalition zwischen der ÖVP und der Freiheitlichen Partei (FPÖ) begründet, mit der die AfD enge und freundschaftliche Beziehungen unterhält. Die neue konservativ-freiheitliche Regierung steht für einen neuen Stil, für Belohnung der Fleißigen und sozialen Ausgleich aller Gesellschaftsschichten. Ziel ist, wie im 182-seitigen Regierungsprogramm mehrfach betont, die illegale Migration nach Österreich zu stoppen. Die neue Regierung trennt klar zwischen Zuwanderung und Asyl. Schutz auf Zeit bietet sie jenen Menschen, die wirklich vor Verfolgung flüchten müssen. Für illegale Migration, die meist unter Missbrauch des Asylrechts stattfindet, ist kein Platz. Daher wird die Regierung Schritte für ein effizienteres Asylwesen setzen und für eine konsequente Rückführung abgelehnter Asylwerber sorgen. Österreich wird ein Gegenentwurf zur ausgelaugten Merkelrepublik werden, in der der gegen die eigene Bevölkerung gerichtete Kurs der Massenaufnahme illegaler Flüchtlinge und die Abtretung von Souveränitätsrechten an die EU-Bürokratie ungehemmt weiter geht – „Österreich kann’s besser“, endete Hofmann.

Dr. Malte Kaufmann aus Heidelberg schloss sich mit einem Grußwort an. Merkel kämpft mit allen Mitteln um ihr politisches Überleben, so Kaufmann. In Davos tritt sie nicht als Bundeskanzlerin des deutschen Volkes auf, ja nicht einmal als Vertreterin eines starken Europas der souveränen Nationalstaaten, sondern eher als Vertreterin einer imaginären Eine-Welt-Regierung, und sie verkauft dabei unsere deutschen Interessen mit immensem, nachhaltigen, kaum noch zu korrigierenden Schaden für unser Land. Deshalb will sie die GroKo um jeden Preis. Martin Schulz sagte beim Parteitag klipp und klar: Mit der SPD gibt es keine Obergrenze für Flüchtlinge. Alle anderen Parteien außer der AfD möchten immer mehr EU, wollen die „Vereinigten Staaten von Europa“. Martin Schulz will diese schon in 7 Jahren. Nur die AfD sagt klipp und klar: Mit uns nicht! Die Vielfalt der Kulturen und Völker Europas muss erhalten bleiben. Die AfD will starke Nationalstaaten, es gilt das Subsidiaritätsprinzip. Herr Dr. Kaufmann kündigte eine verstärkte Zusammenarbeit der Kreisverbände in der Rhein-Neckar-Region über die Landesgrenzen hinweg an, erste gemeinsame Aktionen sind schon in Vorbereitung.

Mit großen Applaus wurde anschließend Frau Harder-Kühnel von den Zuhörern begrüßt. Sie ist als hessische Spitzenkandidatin mit dem zweitbesten Ergebnis in ganz Hessen in den Bundestag eingezogen und berichtete anhand eines kurzweiligen und interessanten Powerpoint-Vortrages über die ersten Monate als Abgeordnete. Neben dem administrativen Aufbau einer Fraktion – es müssen z. B. Fraktionsräume eingerichtet und Mitarbeiter eingestellt werden – hat parallel die politische Arbeit im Bundestag begonnen. Frau Harder-Kühnel machte dies z. B. anhand ihrer Anfrage zum Flüchtlingszuzug und einem Gesetzentwurf zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes deutlich. Frau Harder-Kühnel wird im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tätig sein und dort ihre Fachkompetenz als Rechtsanwältin und dreifache Mutter einbringen. In diesem Ausschuss werden wichtige Themen behandelt wie z. B. Familie, Frauen und Arbeitswelt, Kampf der Gewalt gegen Frauen, Kinder und Jugendschutz, aber auch Flüchtlingspolitik und Integration. Für die AfD ist die Familie der Kern und die Basis der Gesellschaft. Entsprechend hoch und kompetent wird auch der Einsatz in diesem Fachausschuss von Frau Harder-Kühnel sein.

Der Abend klang aus mit zahlreichen guten Gesprächen, für die neben den Referenten auch der Kreisvorsitzende von Mannheim, Herr Robert Schmidt, zur Verfügung stand.

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