Courage-Orden: Herr Gött desorientiert

24.01.2018 — Die Äuße­run­gen des ehe­ma­li­gen Orts­ge­richts­vor­ste­hers Gött (SPD) zur Stel­lung­nah­me der AfD Bür­stadt in Sachen Ver­lei­hung des Courage-Ordens kön­nen von Sei­ten der AfD nicht unkom­men­tiert blei­ben.

Es ist das gute Recht des HCV, die Per­so­nen für die Ver­lei­hung des Ordens zu bestim­men. Nie­mand, am aller­we­nigs­ten die AfD, möch­te dem Ver­ein irgend­wel­che Vor­ga­ben machen. Kri­tik muss jedoch erlaubt sein. Die­se haben wir in posi­ti­ver Hin­sicht, etwa im Hin­blick auf die Ver­lei­hung an Saba­ti­na James oder Wolf­gang Bos­bach, geübt. Die dies­jäh­ri­ge Ver­lei­hung sehen wir hin­ge­gen als unan­ge­bracht an, da Herr Reichow kei­ner­lei Mut (Cou­ra­ge) beweist, son­dern ledig­lich „Poli­ti­cal Cor­rect­ness“ auf unters­tem Niveau betreibt. Er ist ein Markt­schrei­er des poli­ti­schen Esta­blish­ments.

Wenn Herr Gött als Sozi­al­de­mo­krat der AfD vor­wirft, in die Rede- und Kunst­frei­heit ein­grei­fen zu wol­len, ist dies gro­tesk. War es nicht sein Par­tei­gän­ger Hei­ko Maas, der das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz, auch Zen­sur­ge­setz genannt, durch den Bun­des­tag peitsch­te? Gera­de mal 60 von 630 Abge­ord­ne­ten waren in einem nicht mehr beschluss­fä­hi­gen Ple­num anwe­send. Mit die­sem Gesetz wird die Mei­nungs­frei­heit ins Belie­ben kom­mer­zi­el­ler Fir­men über­tra­gen. Kri­ti­sche Stim­men via Face­book & Co. wer­den vor­sichts­hal­ber gelöscht, bevor staat­li­che Maß­nah­men gegen die Netz­werk­be­trei­ber fol­gen. Im Aus­land wird die Ent­wick­lung Deutsch­lands hin­sicht­lich Rede- und Mei­nungs­frei­heit mit Sor­ge beob­ach­tet. Also, Herr Gött, keh­ren Sie vor Ihrer eige­nen Tür!

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