AfD Bergstraße nimmt Stellung zu den Partei- und Fraktionsaustritten Fischers und Obermairs

Wie der Kreis­vor­stand mit­teilt, sind Tobi­as Fischer (Bens­heim) und Micha­el Ober­mair (Hep­pen­heim) am 17.08.2017 aus der AfD aus­ge­tre­ten. Der Kreis­vor­stand bringt fer­ner zur Kennt­nis, dass bei­de ihren Aus­tritt nicht dem Kreis­vor­stand mit­ge­teilt haben, was zumin­dest erwar­tet wer­den durf­te. Erst über eine Recher­che bei der Bun­des­ge­schäfts­stel­le hat der Kreis­vor­stand davon erfah­ren.

Wie Kreis- und Lan­des­spre­cher Rolf Kahnt ergän­zend hin­zu­fügt, ist die Kreis­tags­frak­ti­on der AfD durch den Kreis­tags­vor­sit­zen­den am 31.08.2017 dar­über unter­rich­tet wor­den, dass die Kreis­tags­mit­glie­der Fischer und Ober­mair mit sofor­ti­ger Wir­kung aus der AfD-Kreistagsfraktion aus­ge­tre­ten sind, ihre Kreis­tags­man­da­te aber bei­zu­be­hal­ten wünsch­ten.

Der Kreis­vor­stand for­dert Fischer und Ober­mair nun­mehr auf, ihr über die AfD-Liste erwor­be­nes Kreis­tags­man­dat unver­züg­lich an die AfD zurück­zu­ge­ben, so dass Nach­rü­cker deren Man­dat wahr­neh­men kön­nen. Bei­de hät­ten ihr Man­dat schließ­lich der AfD zu ver­dan­ken, die bei den letz­ten Kom­mu­nal­wah­len mit 15,9 % das dritt­stärks­te Wahl­er­geb­nis aller Par­tei­en an der Berg­stra­ße erzie­len konn­te.

Die Auf­for­de­rung nach Her­aus­ga­be des Man­da­tes ist auch aus ande­ren Grün­den berech­tigt, gehen der Kreis­tags­frak­ti­on rund 8.000 € an För­der­mit­teln ver­lo­ren, soll­ten Fischer und Ober­mair ihr Man­dat nicht an die AfD zurück­ge­ben. Auch mit dem Über­tritt Fischers in die FDP-Fraktion der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung Bens­heims ver­hält es sich nach Auf­fas­sung des Kreis­vor­stan­des nicht anders: die AfD-Stadtfraktion ver­liert För­der­mit­tel in vier­stel­li­ger Höhe, hin­ge­gen „gewin­nen“ die Frei­en Demo­kra­ten Sitz und finan­zi­el­le Mit­tel, was der Wäh­ler­wil­le sei­ner­zeit ganz bestimmt nicht gewollt habe.

Der Kreis­vor­stand macht dar­auf auf­merk­sam, dass Fischer und Ober­mair mit ihrem Aus­tritt bewusst oder unbe­wusst eine poli­ti­sche Schwä­chung der AfD-Fraktion im Kreis­tag in Kauf neh­men. Die AfD-Fraktion kann infol­ge­des­sen nicht wie bis­her zwei, son­dern nur noch einen Ver­tre­ter in die Aus­schüs­se ent­sen­den. For­mal gese­hen bedeu­tet dies „nur“ eine Stim­me weni­ger, umso nach­tei­li­ger wirkt sich dies jedoch auf die poli­ti­schen Ein­fluss­mög­lich­kei­ten der AfD-Fraktion im Kreis­tag aus. Schließ­lich for­dert der Kreis­vor­stand bei­de auf, auch aus Grün­den der Moral und der Anstän­dig­keit, ihre Man­da­te an die AfD unver­züg­lich zurück­zu­ge­ben.

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