Vom Alltag eines Landtagsabgeordneten – Themenabend mit Matthias Joa

Am 22. März konn­te die Viern­hei­mer AfD Herrn Mat­thi­as Joa begrü­ßen, einen Abge­ord­ne­ten der AfD im Land­tag von Rheinland-Pfalz.

Die Begrü­ßung der zahl­rei­chen Gäs­te über­nahm der Orts­spre­cher Klaus Hof­mann, der in sei­nem ein­lei­ten­den Bei­trag auf zwei The­men ein­ging. Das ers­te war der Wahl­aus­gang zur nie­der­län­di­schen Par­la­ments­wahl. Anders als viel­fach von den Medi­en dar­ge­stellt, kam es bei die­sen Wah­len zu einer deut­li­chen Nie­der­la­ge der bis­he­ri­gen Regie­rung, die ins­ge­samt 24,3 % und damit fast die Hälf­te ihrer Sit­ze ver­lo­ren hat und abge­wählt ist. Mas­siv abge­stürzt ist ins­be­son­de­re die Part­ner­par­tei der SPD – die Arbeits­par­tei kommt mit Ver­lus­ten von 19 % auf nur noch 5,7 % und ist ledig­lich siebt­stärks­te Kraft. Ent­ge­gen des Medien­echos in Deutsch­land erfreu­lich ist hin­ge­gen das Ergeb­nis der patrio­ti­schen Kräf­te – die Frei­heits­par­tei von Geert Wil­ders wur­de mit einem Zuge­winn von 5 Sit­zen zweit­stärks­te Kraft, das erst­mals ange­tre­te­ne Forum für Demo­kra­tie erreich­te 2 Sit­ze – die bei­den Par­tei­en haben damit um ins­ge­samt 4,7 % zuge­legt.

Mas­si­ve Pro­ble­me ver­ur­sacht der­zeit der Wahl­kampf der tür­ki­schen AK-Partei in Euro­pa, die bei uns für das Refe­ren­dum in der Tür­kei wirbt. Von einer Inte­gra­ti­on kann nicht gespro­chen wer­den, wenn die hier leben­den Tür­ken über­wie­gend isla­mis­tisch oder tür­kisch bzw. kurdisch-nationalistisch abstim­men.

Die Ent­wick­lung in der Tür­kei zeigt auch, dass eine Auf­nah­me der Tür­kei in die EU ent­schie­den abzu­leh­nen ist. Eben­so ist zu hin­ter­fra­gen, ob ein Bünd­nis mit der Tür­kei inner­halb der NATO noch zeit­ge­mäß ist. Hier muss es erlaubt sein, über Alter­na­ti­ven nach­zu­den­ken, wenn die NATO sich ins­be­son­de­re durch das aggres­si­ve Auf­tre­ten der USA und der Tür­kei dau­er­haft nicht auf ihre Auf­ga­be als Ver­tei­di­gungs­bünd­nis beschränkt. Für die Ver­tei­di­gungs­auf­ga­ben bedarf es auch kei­ner deut­li­chen Erhö­hung des Mili­tä­re­tats, da das Geld drin­gend an ande­rer Stel­le gebraucht wird.

Nach Hof­mann folg­te Ste­fan Adler, der die Posi­ti­on der AfD zum Rat­haus­neu­bau vor­trug. Sie­he hier­zu die geson­der­te Erklä­rung unse­res Orts­ver­ban­des.

Herr Joa konn­te als Haupt­red­ner von der Auf­bau­ar­beit der AfD-Fraktion im Land­tag von Rheinland-Pfalz berich­ten und spar­te dabei nicht mit Bli­cken hin­ter die Kulis­sen des Par­la­ments­le­bens. So äußern Abge­ord­ne­te der CDU manch­mal im per­sön­li­chen Gespräch durch­aus Kri­tik am offi­zi­el­len Kurs, den sie nach Außen oft­mals aus Angst um ihr Man­dat wei­ter ver­tre­ten. Herr Joa muss­te auch erle­ben, wie ihm SPD-Politiker ein­fach den Hand­schlag ver­wei­gert haben. Obwohl die Frak­ti­on von Null anfan­gen und erst ein­mal die orga­ni­sa­to­ri­sche, tech­ni­sche und per­so­nel­le Basis für die Frak­ti­ons­ar­beit schaf­fen muss­te, ist es ihr gelun­gen, bei The­men wie dem Flug­ha­fen Hahn, Moschee­bau und Ener­gie­fra­gen ers­te Akzen­te zu set­zen. Der Erfah­rungs­schatz, den die Alt­par­tei­en natur­ge­mäß haben, wird nun nach und nach auf­ge­baut, auch wer­den die Abläu­fe in der Frak­ti­on auch stän­dig opti­miert. Sehr skep­tisch zeigt sich Herr Joa in sei­nem Spe­zi­al­ge­biet Ein­wan­de­rung und Inte­gra­ti­on. Soll­te die Ent­wick­lung so wei­ter gehen und es zu einem wirt­schaft­li­chen Abschwung kom­men, so kann die Situa­ti­on leicht außer Kon­trol­le gera­ten. Schon jetzt gibt es in meh­re­ren Regio­nen teil­wei­se meh­re­re Hun­dert Per­so­nen umfas­sen­de Fami­li­en­clans, gegen die die Poli­zei mit nor­ma­len Mit­teln kaum noch eine Chan­ce hat.

Herr Joa rief die Anwe­sen­den dazu auf, sich für die AfD ein­zu­set­zen und ihr dadurch den Weg in den Bun­des­tag zu eröff­nen. Das ist wich­tig, da dadurch z. B. ein Unter­su­chungs­aus­schuss zum The­ma Grenz­öff­nung im Sep­tem­ber 2015 mög­lich wür­de. Die AfD ist kei­nes­wegs eine Ein- oder Zwei-Themen-Partei, son­dern breit zu allen wesent­li­chen poli­ti­schen The­men­fel­dern auf­ge­stellt und muss dies auch nach außen tra­gen. Ein Vor­bild ist hier sicher das Auf­tre­ten der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz – mode­rat und seri­ös im Ton, aber deut­lich und nicht nach­ge­bend in der Sache.

Der Rede­bei­trag von Herrn Joa wur­de mit gro­ßem Applaus bedacht. Herr Joa stand im Anschluss noch für die zahl­rei­chen und enga­gier­ten Fra­gen und Rede­bei­trä­ge aus dem Kreis der Anwe­sen­den zur Ver­fü­gung.

Die AfD Viern­heim zeigt sich mit dem Besuch und dem Ver­lauf des The­men­abends sehr zufrie­den und wird auch wei­ter­hin als ein­zi­ge poli­ti­sche Par­tei in Viern­heim regel­mä­ßig The­men­aben­de anbie­ten.

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