Reaktion auf die Erklärung der Fraktionsvorsitzenden

Die gemein­sa­me Erklä­rung von Frau Scha­der und den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der im Stadt­par­la­ment ver­tre­te­nen Par­tei­en hat die AfD Bür­stadt mit einem Schmun­zeln zur Kennt­nis genom­men. Wäh­rend vier Ver­tre­ter sich erfolg­reich auf die Zun­ge gebis­sen haben, kam Herr Siegl nicht umhin, die unaus­sprech­li­chen drei Buch­sta­ben »AfD« in den Mund zu neh­men. In ihrem Inhalt aber ist die Erklä­rung erschre­ckend!

Eine Demo­kra­tie lebt vom Dis­kurs, von Rede und Gegen­re­de. Die eta­blier­ten Bür­städ­ter Par­tei­en setz­ten mit ihrer zur Schau gestell­ten Einig­keit die­ses Sys­tem außer Kraft. Bei allen gro­ßen Fra­gen herrscht Einig­keit über die Par­tei­gren­zen hin­weg. Der ent­ge­gen­ste­hen­de Wil­le zahl­rei­cher Bür­ger wird schlicht nicht zur Kennt­nis genom­men. Gegen die Bebau­ung des Turnvater-Jahn-Platzes wur­den in kür­zes­ter Zeit über 700 Unter­schrif­ten gesam­melt. Für den Erhalt des Spiel­plat­zes am Mess­platz in Bob­stadt lie­gen meh­re­re Hun­dert Unter­schrif­ten vor. Es sind eben nicht ein „paar Anwoh­ner“ mit eigen­nüt­zi­gen Moti­ven, son­dern eine Viel­zahl Bür­städ­ter Bür­ger, die sich über die jüngs­ten Ent­wick­lun­gen in Bür­stadt sor­gen und der­zeit im Stadt­par­la­ment kein Gehör fin­den. Damit nicht genug. Alex­an­der Bau­er macht sich in einer Büt­ten­re­de beim Herings­es­sen der CDU über die Bür­ger lus­tig und ver­un­glimpft deren Anlie­gen. Man­gels Oppo­si­ti­on im Stadt­par­la­ment muss sich die­se zwangs­läu­fig außer­par­la­men­ta­risch in Form von Bür­ger­initia­ti­ven orga­ni­sie­ren. Die AfD Bür­stadt nimmt ihr demo­kra­ti­sches Recht wahr, ihrer­seits zu den bren­nen­den Fra­gen Stel­lung zu neh­men. Dies, wie es Herr Siegl tat, als „Auf­sta­che­lung“ zu bezeich­nen, zeugt von schlech­tem Demo­kra­tie­ver­ständ­nis. Dabei hat er den Begriff „Auf­sta­che­lung“ bewusst gewählt, um die AfD zu dif­fa­mie­ren. In der Juris­ten­spra­che taucht der Begriff im Zusam­men­hang mit dem Volks­ver­het­zungs­pa­ra­gra­phen auf. Wer kri­tisch fragt, sta­chelt also nach Mei­nung des Herrn Siegl auf. Wir wer­den Herrn Siegl und Gleich­ge­sinn­ten nicht den Gefal­len tun auf­zu­hö­ren. Eben­so ermu­ti­gen wir die Bür­ger, ihren legi­ti­men Pro­test fort­zu­set­zen, sei es gegen die Bebau­ung des Turnvater-Jahn-Platzes, des Mess­plat­zes in Bob­stadt oder für den Erhalt der Bahn­hofs­al­lee.

Die Rol­le der Grü­nen in Sachen Jahn­platz kann nur als Trau­er­spiel in meh­re­ren Akten bezeich­net wer­den. Einst soll­ten nach Wil­len Herrn Metz­ners dort „Flücht­lin­ge“ unter­ge­bracht wer­den. Dann befür­wor­te­te eine Ver­tre­te­rin der „Grü­nen“ in einer Aus­schuss­sit­zung das AWO-Projekt. Als Herr Metz­ner die Ableh­nung des Vor­ha­bens von gro­ßen Tei­len der Bevöl­ke­rung spür­te, schwenk­te er um und sprach sich gegen die Bebau­ung aus. Ist die­ser Sin­nes­wan­del nicht popu­lis­tisch (lt. Duden eine „oppor­tu­nis­ti­sche Poli­tik, die die Gunst der Mas­sen zu gewin­nen sucht“)? Die jet­zi­ge gemein­sa­me Erklä­rung lässt auf eine neu­er­li­che Rol­le rück­wärts schlie­ßen.

Dass nach Aus­sa­ge von Frau Scha­der der Ver­kauf des Beet­ho­ven­plat­zes im Rah­men einer Aus­schrei­bung erfol­gen soll, ist nach Auf­fas­sung der AfD bemer­kens­wert. Hat eine Aus­schrei­bung auch bei dem Ver­kauf des Kettelerstraßen-Spielplatzes statt­ge­fun­den? Nein? Wie­so nicht? Die AfD wird die Ange­le­gen­heit „Ket­teler­stra­ße“ im Auge behal­ten und zu gege­be­ner Zeit noch ein­mal the­ma­ti­sie­ren.

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