Offener Brief an die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Viernheim, Frau Silke Brauner

Sehr geehrte Frau Brauner,

der Ortsverband Viernheim der AfD hat sich in seiner letzten Sitzung mit der von Ihnen gestarteten Initiative „Viernheim ist bunt!“ auseinandergesetzt. Es freut uns natürlich, dass sich unsere Partei so im Mittelpunkt Ihrer Wahrnehmung befindet und wir offensichtlich eine ständige Quelle der Inspiration für Sie darstellen.

Trotzdem müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass wir uns Ihrem Bündnis nicht anschließen. Wir werden weiter für unsere Ziele eintreten, die in der Tat auf dem Parteiprogramm fußen, das wir am 30.04./01.05.2016 in Stuttgart nach Abschluss eines langen Diskussionsprozesses verabschiedet haben. Wir sind Liberale und Konservative, freie Bürger unseres Landes und überzeugte Demokraten. Wir sind die soziale Heimatpartei, die zusammen mit vielen ausländischen Freunden für ein freies Europa der Völker eintritt. Auf örtlicher Ebene setzen wir uns ein für eine wohnliche deutsche Gemeinde, in der es sich sicher und entspannt leben lässt.

Sie haben in Ihren Leitsätzen, leider nur an letzter Stelle, das Thema Toleranz angesprochen. Hierzu gehört eben auch, dem politischen Gegner, der mit rund 20 % einen maßgeblichen Anteil der Viernheimer Bürger vertritt, mit Anstand und Respekt zu begegnen. Oder – um es in Ihrer Sprache auszudrücken: Zu bunt gehört auch blau! Dies ist nicht der Fall, wenn man davon spricht, gegen unsere Partei „mit dem notwendigen öffentlichen Protest aufzutreten“. Diese Parole, die offizielle Beschlusslage Ihres Ortsvereins ist, führt direkt zu Intoleranz und vergiftet das politische Klima. Sie ist Nährboden für Aktionen, die nichts mehr mit Politik zu tun haben und bereits kriminellen Charakter aufweisen. Dazu gehört auch, wenn Gastwirte in Viernheim bedroht und eingeschüchtert werden, um eine Vermietung von Räumen für unsere Treffen zu unterbinden. Diese Vorgänge sind aktenbekannt, der Staatsschutz ist informiert. Wir fordern Sie daher auf, sich öffentlich und deutlich von derartigen Verhaltensweisen zu distanzieren. Wenn es Ihnen wirklich um Toleranz und politische Auseinandersetzung geht, dürfte Ihnen dies mit Sicherheit nicht schwerfallen.

Mit freundlichen Grüßen

Der Ortsvorstand der AfD in Viernheim

Klaus Hofmann

Knut Schaffert

Stefan Adler

Hans-Dieter Dähn

Peter Kleinagel

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