Bedrohung gegen gewählte AfD-Funktionsträger

Kurz vor Jah­res­schluss sind drei Funk­ti­ons­trä­ger der Alter­na­ti­ve für Deutsch­land (AfD), die seit März 2016 im Kreis­tag ehren­amt­li­che Auf­ga­ben über­nom­men haben, an Ihren Pri­vat­woh­nun­gen von Unbe­kann­ten auf­ge­sucht und bedroht wor­den. An ihren Brief­käs­ten kleb­ten ver­schie­de­ne Auf­kle­ber der Anti­fa, die aus ihrer Ver­ach­tung gegen­über einer demo­kra­tisch gewähl­ten Par­tei, die mitt­ler­wei­le in vie­len Län­der­par­la­men­ten mit Abge­ord­ne­ten ver­tre­ten ist, kei­nen Hehl mach­ten. Die AfD ist im Kreis­tag Berg­stra­ße mit elf Abge­ord­ne­ten und in Bens­heim in der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung mit sechs Stadt­ver­ord­ne­ten ver­tre­ten. Auf den Auf­kle­bern bedient sich die Anti­fa ihrer hin­läng­lich bekann­ten Fäka­li­en­spra­che mit het­ze­ri­schen Gemein­hei­ten gegen die AfD. Auf­kle­ber wie „Wir wis­sen, wo Du wohnst“ stel­len dabei kon­kre­te Bedro­hungs­sze­na­ri­en dar, denen Mit­glie­der der AfD aus­ge­setzt wer­den sol­len.

Der Kreis­ver­band Berg­stra­ße der AfD beklagt nun auf­grund die­ser Vor­fäl­le den Aus­tritt eines lang­jäh­ri­gen, ange­se­he­nen Mit­glieds an der Berg­stra­ße, das seit März 2016 in einem Aus­schuss des Kreis­ta­ges für die AfD tätig war. Weil er sich als Vater einer jun­gen Fami­lie nicht wei­te­ren Bedro­hun­gen durch die Anti­fa aus­ge­setzt sehen möch­te, reich­te er bei Kreis­spre­cher Rolf Kahnt kürz­lich sei­nen Par­tei­aus­tritt ein, um Ruhe vor wei­te­ren Bedro­hun­gen zu haben. Die bei­den ande­ren hohen AfD-Funktionsträger haben nach den Besu­chen der Anti­fa Straf­an­zei­ge gegen Unbe­kannt gestellt.

Rolf Kahnt, Kreis- und Lan­des­spre­cher der AfD, ist empört, wie die Demo­kra­tie von Anders­den­ken­den mit Füßen getre­ten wird. Es sei wie­der ein­mal schmerz­lich zu sehen, dass die­je­ni­gen, die sich am lau­tes­ten Tole­ranz auf ihre Fah­nen geschrie­ben haben, am aller­we­nigs­ten selbst tole­rant sind. Die Ursa­chen der ver­werf­li­chen Bedro­hun­gen durch die Anti­fa lie­gen nach Kahnt bei denen, die in vie­len Kam­pa­gnen die AfD auf Kreis-, Landes- und Bun­des­ebe­ne seit vie­len Mona­ten als poli­ti­schen Kon­kur­ren­ten zu dis­kre­di­tie­ren und zu ver­ach­ten ver­su­chen. Mit­ver­ant­wort­lich, so Kahnt, sei hier auch das Fami­li­en­mi­nis­te­ri­um: „Das Fami­li­en­mi­nis­te­ri­um zahlt jähr­lich Mil­lio­nen­sum­men an die Anti­fa und unter­stützt damit indi­rekt die unde­mo­kra­ti­schen und skan­da­lö­sen Hetz­kam­pa­gnen der Anti­fa gegen die AfD“. Das Ver­werf­li­che an den Aktio­nen der Anti­fa, die im Kom­mu­nal­wahl­kampf 2016 über 600 Pla­ka­te der AfD an der Berg­stra­ße zer­stör­te, sei, dass sie bei ihrem ver­ächt­li­chen Trei­ben sogar finan­zi­ell unter­stützt wer­de. „Das Fami­li­en­mi­nis­te­ri­um müss­te umge­hend Zah­lun­gen an die Anti­fa ein­stel­len, sofern sie sich wei­ter­hin auf unde­mo­kra­ti­sche Aktio­nen gegen poli­tisch Anders­den­ken­de kon­zen­triert und damit der Demo­kra­tie schwe­ren Scha­den zufügt“, betont Kahnt.

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