Integration ein Irrweg

Die Inte­gra­ti­on von „Flücht­lin­gen“ wur­de in Merkel-Deutschland zum Staats­ziel Num­mer Eins erko­ren mit Aus­wir­kun­gen für alle Deut­schen, nicht zuletzt für die Haus­hal­te der Kom­mu­nen. Zunächst soll­te aber nach Auf­fas­sung der AfD fest­ge­hal­ten wer­den, dass der über­wie­gen­de Teil der sog. Flücht­lin­ge sich ille­gal in Deutsch­land auf­hält. Die Rechts­la­ge ist ein­deu­tig. Arti­kel 16 a Absatz 2 GG regelt, dass ein Asyl­an­spruch bei Ein­rei­se aus einem Mit­glieds­staat der Euro­päi­schen Uni­on oder aus einem siche­ren Dritt­land nicht besteht. Da mit Aus­nah­me der Schweiz alle Nach­bar­staa­ten Deutsch­lands Staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on sind, fällt nahe­zu jede Ein­rei­se auf dem Land­weg unter die­se Rege­lung. Der Staats­recht­ler Prof. Schacht­schnei­der hat in einer Aus­ar­bei­tung aus dem Jahr 2015 ein­drucks­voll die Ver­fas­sungs­wid­rig­keit der Ein­wan­de­rung dar­ge­legt. Uner­laub­te Ein­rei­se nach Deutsch­land ist zudem eine Straf­tat gemäß § 95 Abs. 1 Auf­ent­halts­ge­setz, die mit Frei­heits­stra­fe bis zu einem Jahr geahn­det wer­den kann, aber von der Jus­tiz – war­um auch immer – nicht ver­folgt wird. Auf die Hand­lungs­un­fä­hig­keit der Jus­tiz soll­te man sich aber als Falsch­par­ker oder GEZ-Verweigerer bes­ser nicht ver­las­sen. Die Regie­rung begeht durch Miss­ach­tung des Grund­ge­setz­tes und Auf­kün­di­gung des Dublin-II-Abkommens einen ekla­tan­ten Rechts­bruch. Es soll­te nach Über­zeu­gung der AfD also nicht „Inte­gra­ti­on“, son­dern die kon­se­quen­te Abschie­bung ille­ga­ler Aus­län­der im Vor­der­grund ste­hen. Der Begriff „Flücht­ling“ führt in die Irre und hät­te es ver­dient, zum Unwort des Jah­res gekürt zu wer­den. Wer vier oder fünf Staa­ten auf der Rei­se nach Deutsch­land durch­quert, ist nicht auf der Flucht, son­dern auf der Suche nach den bes­ten Sozi­al­stan­dards – nach dem Prin­zip „ubi bene, ibi patria“ (lat.: wo es mir gut geht, bin ich zuhau­se). Rund­um­ver­sor­gung gibt es aller­dings nur für die sog. Flücht­lin­ge, denen sogar Neu­bau­ten zur Ver­fü­gung gestellt wer­den, wäh­rend deut­sche Obdach­lo­se die Win­ter­näch­te im Frei­en ver­brin­gen müs­sen. Armut ist kein Asyl­grund. Asyl­ver­fah­ren hät­ten für Armuts­flücht­lin­ge nie­mals eröff­net wer­den dür­fen. Aber auch der Begriff Armut muss rela­ti­viert wer­den. Die wirk­lich armen Men­schen blei­ben in ihren Hei­mat­län­dern zurück, weil sie sich nicht Tau­sen­de Dol­lar für Schleu­ser­ban­den leis­ten kön­nen.

Opfer der von rot-grün beju­bel­ten Poli­tik Mer­kels sind neben den deut­schen Steu­er­zah­lern die vie­len Hun­dert Opfer der von ille­ga­len Aus­län­dern began­ge­nen Straf­ta­ten von Köln bis Frei­burg – Ein­zel­fäl­le, wie man den Bür­gern weis­ma­chen will.

Es gibt aller­dings auch Pro­fi­teu­re der Kri­se, eine regel­rech­te Asyl­in­dus­trie, wie sie der Jour­na­list Dr. Udo Ulfkot­te in sei­nem gleich­na­mi­gen Werk so treff­lich beschrie­ben hat. Hier­zu gehö­ren das Netz der Wohl­fahrts­ver­bän­de, Ver­mie­ter, die ihre Bau­ten mit staat­lich garan­tier­ter Mie­te ver­gol­den und ein Heer zwei­fel­haf­ter Juris­ten, die Asyl­ver­fah­ren in die Län­ge zie­hen und alles dar­an­set­zen, dass auch abge­lehn­te Asyl­be­wer­ber nicht abge­scho­ben wer­den. In die­sem Zusam­men­hang sind natür­lich auch Betreu­er und sog. Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­te wie Herr Knöd­ler zu nen­nen. Stol­ze 60.000 € kas­siert der Bür­städ­ter Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­te Knöd­ler laut Pres­se­be­rich­ten pro Jahr. Zum Ver­gleich: Eine Kran­ken­schwes­ter erhält in der Regel nicht ein­mal die Hälf­te die­ses Betra­ges. – Steht das in einem ange­mes­se­nen Ver­hält­nis?

Die AfD for­dert, dass end­lich zur Rechts­staat­lich­keit zurück­ge­kehrt und bestehen­de Geset­ze ange­wandt wer­den.

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