AfD Bergstraße demonstriert in Heppenheim gegen die Rechtsverstöße Merkels

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Demonstriert wurde, betont Kahnt, gegen Merkels Rechtsverstöße, die die Pflicht des Bundes zum Grenzschutz nach Art. 73 (1) des Grundgesetzes missachtet. Die durch Merkel zugelassene und fortgesetzte Massenimmigration setze außerdem § 18 (2) des Asylgesetzes und Art. 6 des Dublin-III-Abkommens außer Kraft, wonach Asylsuchenden, die über einen sicheren Drittstaat einreisen, an der Grenze notfalls auch unter Maßnahmen der Grenzschutzbehörden der Grenzübertritt verwehrt werden müsse.

„Ein Staat gibt sich selbst auf, wenn er seine Grenzen nicht schützt“, kritisiert Kahnt. Man müsse zudem verhindern, dass weitere gewaltbereite IS-Kämpfer in die Bundesrepublik eingeschleust werden. Mit Nachdruck verweist Kahnt auf die kürzlich veröffentlichte Studie der R+V-Versicherung hin, derzufolge sich 71 % der Deutschen vom islamistischen Terrorismus bedroht fühlen. Die in höchstem Maß gefährdete Sicherheitslage in Deutschland sei das Ergebnis einer katastrophalen und völlig inkompetenten Flüchtlingspolitik Merkels. Nie habe seit Gründung der Bundesrepublik ein Regierungschef eine größere politische Torheit begangen als Merkel, deren desaströse Konsequenzen Deutschland in nur wenigen Jahren in den finanziellen und kulturellen Ruin treiben könne.

Rechtsverstöße Merkels gebe es, wie Kahnt anmahnt, zudem zur Staatsbürgerschaft. Merkel habe in einer Rede in Stralsund im Februar diesen Jahres den Begriff des Staatsvolkes verneint, und damit ein tragendes Element der staatlichen Organisation der Bundesrepublik. Merkel nenne die Deutschen mittlerweile nicht mehr „Deutsche“, sondern als die, „die hier schon länger leben“ bzw. „das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“, empört sich Kahnt. Daraus lasse sich ableiten, das deutsche Volk als Souverän wegzuleugnen und die Merkelsche Neubesiedelungspolitik mit Millionen Fremden, noch dazu mit islamischem Glauben, der die Grundrechte und das Rechtssystem in Deutschland missachte, fortzusetzen. Koste es, was es wolle.

„Wir wollen mit unserer Demonstration in Heppenheim am 22.09. ein machtvolles Zeichen setzen, dass Merkel am 24.09.2017 als Kanzlerin abgewählt wird und dass die AfD als mindestens drittstärkste, besser als zweitstärkste Fraktion in den Deutschen Bundestag einzieht“, erläutert Kahnt abschließend. Damit wolle man weiteren Schaden für Deutschland noch abwenden. „Die neuesten Umfragewerte lassen uns hoffen“, so Kahnt, in Hessen hätten sich bereits 14 % der Wähler nach faz.net für die AfD entschieden. „An der Bergstraße wollen wir am 24.09.2017 die 20 %-Marke knacken“, zeigt sich Kahnt selbstbewusst.

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