AfD Bergstraße nimmt Stellung zu den Partei- und Fraktionsaustritten Fischers und Obermairs

Wie der Kreisvorstand mitteilt, sind Tobias Fischer (Bensheim) und Michael Obermair (Heppenheim) am 17.08.2017 aus der AfD ausgetreten. Der Kreisvorstand bringt ferner zur Kenntnis, dass beide ihren Austritt nicht dem Kreisvorstand mitgeteilt haben, was zumindest erwartet werden durfte. Erst über eine Recherche bei der Bundesgeschäftsstelle hat der Kreisvorstand davon erfahren.

Wie Kreis- und Landessprecher Rolf Kahnt ergänzend hinzufügt, ist die Kreistagsfraktion der AfD durch den Kreistagsvorsitzenden am 31.08.2017 darüber unterrichtet worden, dass die Kreistagsmitglieder Fischer und Obermair mit sofortiger Wirkung aus der AfD-Kreistagsfraktion ausgetreten sind, ihre Kreistagsmandate aber beizubehalten wünschten.

Der Kreisvorstand fordert Fischer und Obermair nunmehr auf, ihr über die AfD-Liste erworbenes Kreistagsmandat unverzüglich an die AfD zurückzugeben, so dass Nachrücker deren Mandat wahrnehmen können. Beide hätten ihr Mandat schließlich der AfD zu verdanken, die bei den letzten Kommunalwahlen mit 15,9 % das drittstärkste Wahlergebnis aller Parteien an der Bergstraße erzielen konnte.

Die Aufforderung nach Herausgabe des Mandates ist auch aus anderen Gründen berechtigt, gehen der Kreistagsfraktion rund 8.000 € an Fördermitteln verloren, sollten Fischer und Obermair ihr Mandat nicht an die AfD zurückgeben. Auch mit dem Übertritt Fischers in die FDP-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Bensheims verhält es sich nach Auffassung des Kreisvorstandes nicht anders: die AfD-Stadtfraktion verliert Fördermittel in vierstelliger Höhe, hingegen „gewinnen“ die Freien Demokraten Sitz und finanzielle Mittel, was der Wählerwille seinerzeit ganz bestimmt nicht gewollt habe.

Der Kreisvorstand macht darauf aufmerksam, dass Fischer und Obermair mit ihrem Austritt bewusst oder unbewusst eine politische Schwächung der AfD-Fraktion im Kreistag in Kauf nehmen. Die AfD-Fraktion kann infolgedessen nicht wie bisher zwei, sondern nur noch einen Vertreter in die Ausschüsse entsenden. Formal gesehen bedeutet dies „nur“ eine Stimme weniger, umso nachteiliger wirkt sich dies jedoch auf die politischen Einflussmöglichkeiten der AfD-Fraktion im Kreistag aus. Schließlich fordert der Kreisvorstand beide auf, auch aus Gründen der Moral und der Anständigkeit, ihre Mandate an die AfD unverzüglich zurückzugeben.

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