Vom Alltag eines Landtagsabgeordneten – Themenabend mit Matthias Joa

Am 22. März konnte die Viernheimer AfD Herrn Matthias Joa begrüßen, einen Abgeordneten der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Die Begrüßung der zahlreichen Gäste übernahm der Ortssprecher Klaus Hofmann, der in seinem einleitenden Beitrag auf zwei Themen einging. Das erste war der Wahlausgang zur niederländischen Parlamentswahl. Anders als vielfach von den Medien dargestellt, kam es bei diesen Wahlen zu einer deutlichen Niederlage der bisherigen Regierung, die insgesamt 24,3 % und damit fast die Hälfte ihrer Sitze verloren hat und abgewählt ist. Massiv abgestürzt ist insbesondere die Partnerpartei der SPD – die Arbeitspartei kommt mit Verlusten von 19 % auf nur noch 5,7 % und ist lediglich siebtstärkste Kraft. Entgegen des Medien­echos in Deutschland erfreulich ist hingegen das Ergebnis der patriotischen Kräfte – die Freiheitspartei von Geert Wilders wurde mit einem Zugewinn von 5 Sitzen zweitstärkste Kraft, das erstmals angetretene Forum für Demokratie erreichte 2 Sitze – die beiden Parteien haben damit um insgesamt 4,7 % zugelegt.

Massive Probleme verursacht derzeit der Wahlkampf der türkischen AK-Partei in Europa, die bei uns für das Referendum in der Türkei wirbt. Von einer Integration kann nicht gesprochen werden, wenn die hier lebenden Türken überwiegend islamistisch oder türkisch bzw. kurdisch-nationalistisch abstimmen.

Die Entwicklung in der Türkei zeigt auch, dass eine Aufnahme der Türkei in die EU entschieden abzulehnen ist. Ebenso ist zu hinterfragen, ob ein Bündnis mit der Türkei innerhalb der NATO noch zeitgemäß ist. Hier muss es erlaubt sein, über Alternativen nachzudenken, wenn die NATO sich insbesondere durch das aggressive Auftreten der USA und der Türkei dauerhaft nicht auf ihre Aufgabe als Verteidigungsbündnis beschränkt. Für die Verteidigungsaufgaben bedarf es auch keiner deutlichen Erhöhung des Militäretats, da das Geld dringend an anderer Stelle gebraucht wird.

Nach Hofmann folgte Stefan Adler, der die Position der AfD zum Rathausneubau vortrug. Siehe hierzu die gesonderte Erklärung unseres Ortsverbandes.

Herr Joa konnte als Hauptredner von der Aufbauarbeit der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz berichten und sparte dabei nicht mit Blicken hinter die Kulissen des Parlamentslebens. So äußern Abgeordnete der CDU manchmal im persönlichen Gespräch durchaus Kritik am offiziellen Kurs, den sie nach Außen oftmals aus Angst um ihr Mandat weiter vertreten. Herr Joa musste auch erleben, wie ihm SPD-Politiker einfach den Handschlag verweigert haben. Obwohl die Fraktion von Null anfangen und erst einmal die organisatorische, technische und personelle Basis für die Fraktionsarbeit schaffen musste, ist es ihr gelungen, bei Themen wie dem Flughafen Hahn, Moscheebau und Energiefragen erste Akzente zu setzen. Der Erfahrungsschatz, den die Altparteien naturgemäß haben, wird nun nach und nach aufgebaut, auch werden die Abläufe in der Fraktion auch ständig optimiert. Sehr skeptisch zeigt sich Herr Joa in seinem Spezialgebiet Einwanderung und Integration. Sollte die Entwicklung so weiter gehen und es zu einem wirtschaftlichen Abschwung kommen, so kann die Situation leicht außer Kontrolle geraten. Schon jetzt gibt es in mehreren Regionen teilweise mehrere Hundert Personen umfassende Familienclans, gegen die die Polizei mit normalen Mitteln kaum noch eine Chance hat.

Herr Joa rief die Anwesenden dazu auf, sich für die AfD einzusetzen und ihr dadurch den Weg in den Bundestag zu eröffnen. Das ist wichtig, da dadurch z. B. ein Untersuchungsausschuss zum Thema Grenzöffnung im September 2015 möglich würde. Die AfD ist keineswegs eine Ein- oder Zwei-Themen-Partei, sondern breit zu allen wesentlichen politischen Themenfeldern aufgestellt und muss dies auch nach außen tragen. Ein Vorbild ist hier sicher das Auftreten der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz – moderat und seriös im Ton, aber deutlich und nicht nachgebend in der Sache.

Der Redebeitrag von Herrn Joa wurde mit großem Applaus bedacht. Herr Joa stand im Anschluss noch für die zahlreichen und engagierten Fragen und Redebeiträge aus dem Kreis der Anwesenden zur Verfügung.

Die AfD Viernheim zeigt sich mit dem Besuch und dem Verlauf des Themenabends sehr zufrieden und wird auch weiterhin als einzige politische Partei in Viernheim regelmäßig Themenabende anbieten.

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