Reaktion auf die Erklärung der Fraktionsvorsitzenden

Die gemeinsame Erklärung von Frau Schader und den Fraktionsvorsitzenden der im Stadtparlament vertretenen Parteien hat die AfD Bürstadt mit einem Schmunzeln zur Kenntnis genommen. Während vier Vertreter sich erfolgreich auf die Zunge gebissen haben, kam Herr Siegl nicht umhin, die unaussprechlichen drei Buchstaben »AfD« in den Mund zu nehmen. In ihrem Inhalt aber ist die Erklärung erschreckend!

Eine Demokratie lebt vom Diskurs, von Rede und Gegenrede. Die etablierten Bürstädter Parteien setzten mit ihrer zur Schau gestellten Einigkeit dieses System außer Kraft. Bei allen großen Fragen herrscht Einigkeit über die Parteigrenzen hinweg. Der entgegenstehende Wille zahlreicher Bürger wird schlicht nicht zur Kenntnis genommen. Gegen die Bebauung des Turnvater-Jahn-Platzes wurden in kürzester Zeit über 700 Unterschriften gesammelt. Für den Erhalt des Spielplatzes am Messplatz in Bobstadt liegen mehrere Hundert Unterschriften vor. Es sind eben nicht ein „paar Anwohner“ mit eigennützigen Motiven, sondern eine Vielzahl Bürstädter Bürger, die sich über die jüngsten Entwicklungen in Bürstadt sorgen und derzeit im Stadtparlament kein Gehör finden. Damit nicht genug. Alexander Bauer macht sich in einer Büttenrede beim Heringsessen der CDU über die Bürger lustig und verunglimpft deren Anliegen. Mangels Opposition im Stadtparlament muss sich diese zwangsläufig außerparlamentarisch in Form von Bürgerinitiativen organisieren. Die AfD Bürstadt nimmt ihr demokratisches Recht wahr, ihrerseits zu den brennenden Fragen Stellung zu nehmen. Dies, wie es Herr Siegl tat, als „Aufstachelung“ zu bezeichnen, zeugt von schlechtem Demokratieverständnis. Dabei hat er den Begriff „Aufstachelung“ bewusst gewählt, um die AfD zu diffamieren. In der Juristensprache taucht der Begriff im Zusammenhang mit dem Volksverhetzungsparagraphen auf. Wer kritisch fragt, stachelt also nach Meinung des Herrn Siegl auf. Wir werden Herrn Siegl und Gleichgesinnten nicht den Gefallen tun aufzuhören. Ebenso ermutigen wir die Bürger, ihren legitimen Protest fortzusetzen, sei es gegen die Bebauung des Turnvater-Jahn-Platzes, des Messplatzes in Bobstadt oder für den Erhalt der Bahnhofsallee.

Die Rolle der Grünen in Sachen Jahnplatz kann nur als Trauerspiel in mehreren Akten bezeichnet werden. Einst sollten nach Willen Herrn Metzners dort „Flüchtlinge“ untergebracht werden. Dann befürwortete eine Vertreterin der „Grünen“ in einer Ausschusssitzung das AWO-Projekt. Als Herr Metzner die Ablehnung des Vorhabens von großen Teilen der Bevölkerung spürte, schwenkte er um und sprach sich gegen die Bebauung aus. Ist dieser Sinneswandel nicht populistisch (lt. Duden eine „opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht“)? Die jetzige gemeinsame Erklärung lässt auf eine neuerliche Rolle rückwärts schließen.

Dass nach Aussage von Frau Schader der Verkauf des Beethovenplatzes im Rahmen einer Ausschreibung erfolgen soll, ist nach Auffassung der AfD bemerkenswert. Hat eine Ausschreibung auch bei dem Verkauf des Kettelerstraßen-Spielplatzes stattgefunden? Nein? Wieso nicht? Die AfD wird die Angelegenheit „Kettelerstraße“ im Auge behalten und zu gegebener Zeit noch einmal thematisieren.

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