Bedrohung gegen gewählte AfD-Funktionsträger

Kurz vor Jahresschluss sind drei Funktionsträger der Alternative für Deutschland (AfD), die seit März 2016 im Kreistag ehrenamtliche Aufgaben übernommen haben, an Ihren Privatwohnungen von Unbekannten aufgesucht und bedroht worden. An ihren Briefkästen klebten verschiedene Aufkleber der Antifa, die aus ihrer Verachtung gegenüber einer demokratisch gewählten Partei, die mittlerweile in vielen Länderparlamenten mit Abgeordneten vertreten ist, keinen Hehl machten. Die AfD ist im Kreistag Bergstraße mit elf Abgeordneten und in Bensheim in der Stadtverordnetenversammlung mit sechs Stadtverordneten vertreten. Auf den Aufklebern bedient sich die Antifa ihrer hinlänglich bekannten Fäkaliensprache mit hetzerischen Gemeinheiten gegen die AfD. Aufkleber wie „Wir wissen, wo Du wohnst“ stellen dabei konkrete Bedrohungsszenarien dar, denen Mitglieder der AfD ausgesetzt werden sollen.

Der Kreisverband Bergstraße der AfD beklagt nun aufgrund dieser Vorfälle den Austritt eines langjährigen, angesehenen Mitglieds an der Bergstraße, das seit März 2016 in einem Ausschuss des Kreistages für die AfD tätig war. Weil er sich als Vater einer jungen Familie nicht weiteren Bedrohungen durch die Antifa ausgesetzt sehen möchte, reichte er bei Kreissprecher Rolf Kahnt kürzlich seinen Parteiaustritt ein, um Ruhe vor weiteren Bedrohungen zu haben. Die beiden anderen hohen AfD-Funktionsträger haben nach den Besuchen der Antifa Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

Rolf Kahnt, Kreis- und Landessprecher der AfD, ist empört, wie die Demokratie von Andersdenkenden mit Füßen getreten wird. Es sei wieder einmal schmerzlich zu sehen, dass diejenigen, die sich am lautesten Toleranz auf ihre Fahnen geschrieben haben, am allerwenigsten selbst tolerant sind. Die Ursachen der verwerflichen Bedrohungen durch die Antifa liegen nach Kahnt bei denen, die in vielen Kampagnen die AfD auf Kreis-, Landes- und Bundesebene seit vielen Monaten als politischen Konkurrenten zu diskreditieren und zu verachten versuchen. Mitverantwortlich, so Kahnt, sei hier auch das Familienministerium: „Das Familienministerium zahlt jährlich Millionensummen an die Antifa und unterstützt damit indirekt die undemokratischen und skandalösen Hetzkampagnen der Antifa gegen die AfD“. Das Verwerfliche an den Aktionen der Antifa, die im Kommunalwahlkampf 2016 über 600 Plakate der AfD an der Bergstraße zerstörte, sei, dass sie bei ihrem verächtlichen Treiben sogar finanziell unterstützt werde. „Das Familienministerium müsste umgehend Zahlungen an die Antifa einstellen, sofern sie sich weiterhin auf undemokratische Aktionen gegen politisch Andersdenkende konzentriert und damit der Demokratie schweren Schaden zufügt“, betont Kahnt.

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