Integration ein Irrweg

Die Integration von „Flüchtlingen“ wurde in Merkel-Deutschland zum Staatsziel Nummer Eins erkoren mit Auswirkungen für alle Deutschen, nicht zuletzt für die Haushalte der Kommunen. Zunächst sollte aber nach Auffassung der AfD festgehalten werden, dass der überwiegende Teil der sog. Flüchtlinge sich illegal in Deutschland aufhält. Die Rechtslage ist eindeutig. Artikel 16 a Absatz 2 GG regelt, dass ein Asylanspruch bei Einreise aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder aus einem sicheren Drittland nicht besteht. Da mit Ausnahme der Schweiz alle Nachbarstaaten Deutschlands Staaten der Europäischen Union sind, fällt nahezu jede Einreise auf dem Landweg unter diese Regelung. Der Staatsrechtler Prof. Schachtschneider hat in einer Ausarbeitung aus dem Jahr 2015 eindrucksvoll die Verfassungswidrigkeit der Einwanderung dargelegt. Unerlaubte Einreise nach Deutschland ist zudem eine Straftat gemäß § 95 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden kann, aber von der Justiz – warum auch immer – nicht verfolgt wird. Auf die Handlungsunfähigkeit der Justiz sollte man sich aber als Falschparker oder GEZ-Verweigerer besser nicht verlassen. Die Regierung begeht durch Missachtung des Grundgesetztes und Aufkündigung des Dublin-II-Abkommens einen eklatanten Rechtsbruch. Es sollte nach Überzeugung der AfD also nicht „Integration“, sondern die konsequente Abschiebung illegaler Ausländer im Vordergrund stehen. Der Begriff „Flüchtling“ führt in die Irre und hätte es verdient, zum Unwort des Jahres gekürt zu werden. Wer vier oder fünf Staaten auf der Reise nach Deutschland durchquert, ist nicht auf der Flucht, sondern auf der Suche nach den besten Sozialstandards – nach dem Prinzip „ubi bene, ibi patria“ (lat.: wo es mir gut geht, bin ich zuhause). Rundumversorgung gibt es allerdings nur für die sog. Flüchtlinge, denen sogar Neubauten zur Verfügung gestellt werden, während deutsche Obdachlose die Winternächte im Freien verbringen müssen. Armut ist kein Asylgrund. Asylverfahren hätten für Armutsflüchtlinge niemals eröffnet werden dürfen. Aber auch der Begriff Armut muss relativiert werden. Die wirklich armen Menschen bleiben in ihren Heimatländern zurück, weil sie sich nicht Tausende Dollar für Schleuserbanden leisten können.

Opfer der von rot-grün bejubelten Politik Merkels sind neben den deutschen Steuerzahlern die vielen Hundert Opfer der von illegalen Ausländern begangenen Straftaten von Köln bis Freiburg – Einzelfälle, wie man den Bürgern weismachen will.

Es gibt allerdings auch Profiteure der Krise, eine regelrechte Asylindustrie, wie sie der Journalist Dr. Udo Ulfkotte in seinem gleichnamigen Werk so trefflich beschrieben hat. Hierzu gehören das Netz der Wohlfahrtsverbände, Vermieter, die ihre Bauten mit staatlich garantierter Miete vergolden und ein Heer zweifelhafter Juristen, die Asylverfahren in die Länge ziehen und alles daransetzen, dass auch abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden. In diesem Zusammenhang sind natürlich auch Betreuer und sog. Integrationsbeauftragte wie Herr Knödler zu nennen. Stolze 60.000 € kassiert der Bürstädter Integrationsbeauftragte Knödler laut Presseberichten pro Jahr. Zum Vergleich: Eine Krankenschwester erhält in der Regel nicht einmal die Hälfte dieses Betrages. – Steht das in einem angemessenen Verhältnis?

Die AfD fordert, dass endlich zur Rechtsstaatlichkeit zurückgekehrt und bestehende Gesetze angewandt werden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.